Birgit Niepmann, Direktorin am Amtsgericht Bonn, hat in der Neuen Zeitschrift für Familienrecht (NZFam) im Heft 09/2020 einen interessanten Aufsatz über die Abänderung von Unterhalt in Zeiten der Corona-Pandemie geschrieben. Auch wir möchten an dieser Stelle einen Überblick darüber geben. Viele Arbeitnehmer und Selbständige haben momentan ein geringeres Einkommen. Sei es, da sie in Kurzarbeit
WeiterlesenDas Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat auf seiner Homepage einige wichtige Informationen rund um das Thema Arbeitsrecht in Zeiten der Corona-Pandemie zusammengetragen. Auch die Kanzlei Witten möchten Sie an dieser Stelle über einige Punkte des Arbeitsrechtes und des Arbeitsschutzes informieren. Wenn ein Betrieb vorübergehend aufgrund der Corona-Situation geschlossen wird, haben Arbeitnehmer grundsätzlich Anspruch auf
WeiterlesenKanzlei Witten aus Hamburg-Harburg informiert aus dem Familienrecht: “Sorge- und Umgangrecht in der Coronakrise” Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz hat auf seiner Homepage eine gute Übersicht über die wichtigsten Fragen und Antworten betreffend den Umgang zu Zeiten der Corona-Pandemie zusammengestellt. Auch wir möchten an dieser Stelle zusammenfassend darüber informieren. Für viele getrennt
WeiterlesenAus dem Familienrecht informiert die Kanzlei Witten: “Rechtfertigt ein Streit der Eltern über die Schulwahl des Kindes die Entziehung der elterlichen Sorge für beide Elternteile?” Mit dieser Frage hatte sich das Oberlandesgericht (OLG) Brandenburg (Beschluss vom 21.12.2018, Aktenzeichen 15 UF 192/18) zu befassen. Zuvor beschäftigte der Fall das Amtsgericht (AG) Brandenburg an der Havel (Beschluss
WeiterlesenKanzlei Witten aus Hamburg-Harburg informiert: “Hat ein im Ausland lebender Postbeamte Anspruch auf Elterngeld?” Mit der genannten Frage hatte sich das Hessische Landessozialgericht (Urteil vom 24.01.2020 – Aktenzeichen L 5 EG 9/18) zu beschäftigen. In dem zugrunde liegenden Fall ging es um einen Postbeamten, dem Sonderurlaub ohne Besoldung gewährt worden war. 2014 löste er seine
WeiterlesenDie Kanzlei Witten informiert: “Kann ein achtjähriges Kind zur Zahlung von Schadensersatz und Schmerzensgeld verurteilt werden?” Das Oberlandesgericht (OLG) Celle (Aktenzeichen 14 U 69/19) hatte sich in einem Fall mit der genannten Frage zu beschäftigen. Grundsätzlich ist es so, dass Kinder unter sieben Jahren für Schäden, die sie anderen zugefügt haben, nicht verantwortlich sind. Bis
WeiterlesenDie Kanzlei Witten aus Hamburg-Harburg informiert aus dem Arbeitsrecht: “Ist eine fristlose Kündigung gerechtfertigt, wenn man den Arbeitgeber auf Facebook beleidigt?” Mit dieser Frage hatte sich zunächst das Arbeitsgericht Bochum (Aktenzeichen 3 Ca 1283/11) zu beschäftigen. Im vorliegenden Fall machte der Arbeitnehmer eine Ausbildung im Unternehmen der Beklagten zum “Mediengestalter Digital und Print”. Auf der
WeiterlesenDie Kanzlei Witten aus Hamburg-Harburg informiert aus dem Familienrecht: “Kann der leibliche Vater Umgang mit dem Kind haben, wenn die Eltern dagegen sind?” Das Oberlandesgericht (OLG) Brandenburg hat am 24.01.2018 (Aktenzeichen 13 WF 303/17) einen Beschluss dazu erlassen, ob der leibliche Vater Umgang mit dem Kind haben kann, wenn die Eltern dagegen sind. In dem
WeiterlesenFamilienrecht: Die Kanzlei Witten aus Hamburg-Harburg informiert: “Änderungen der Düsseldorfer Tabelle zum 01.01.2020” Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf hat am 16.12.2019 eine Pressemitteilung über die aktuellen Änderungen der Düsseldorfer Tabelle veröffentlicht. Die Düsseldorfer Tabelle existiert bereits seit dem Jahr 1979 und wird regelmäßig aktualisiert. Sie ist eine Richtlinie und ein Hilfsmittel für die Gerichte, um den
WeiterlesenKanzlei Witten aus Hamburg-Harburg informiert aus dem Familienrecht: “Ersetzung der Einwilligung in Namensänderung setzt keine Kindeswohlgefährdung voraus” Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main hat am 18.12.2019 zum Aktenzeichen 1 UF 140/19 einen interessanten Beschluss erlassen, bei dem es um die Frage ging, ob das Gericht die Einwilligung des Vaters in die Namensänderung des Kindes ersetzen
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