Kategorie-Archiv: Neues aus der Kanzlei

19 Dez

Aus dem Erbrecht zum Thema: Entbindung der Schweigepflicht und Testierfähigkeit!

Die Kanzlei Witten aus Hamburg-Harburg informiert aus dem Erbrecht: „Entspricht die Entbindung des Arztes von der Schweigepflicht dem mutmaßlichen Willen des Verstorbenen, wenn die Testierfähigkeit geklärt werden muss?“ Das Oberlandesgericht (OLG) Köln hat bereits am 15.05.2018 einen Beschluss zum Aktenzeichen 2 Wx 202/18 erlassen, der jedoch immer noch hochaktuell und für viele Fälle in der

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01 Dez

Arbeitsrecht: Kann der Vorgesetzte den Arbeitnehmer zur Teilnahme an der Weihnachtsfeier verpflichten?

Die Kanzlei Witten aus Hamburg-Harburg informiert aus dem Arbeitsrecht: „Kann der Vorgesetzte den Arbeitnehmer zur Teilnahme an der Weihnachtsfeier verpflichten?“ Auf Focus.de ist am 24.11.2019 ein Beitrag zum Thema Firmenweihnachtsfeiern erschienen, der gerade in dieser Jahreszeit sehr interessant für einige Arbeitnehmer sein dürfte. In dem Artikel aus dem Arbeitsrecht geht es vordergründig um die Frage,

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25 Nov

Familienrecht: Beauftragung eines Rechtsanwaltes trotz beigeordneten Verfahrensbeistandes in einem Kindschaftsverfahren?

Aus dem Familienrecht informiert die Kanzlei Witten aus Hamburg-Harburg: „Kann für ein Kind in einem Kindschaftsverfahren, in dem es bereits einen Verfahrensbeistand beigeordnet bekommen hat, noch ein Rechtsanwalt beauftragt werden?“ Mit dieser Frage hatte sich vorangegangen bereits das Amtsgericht Landau sowie das Oberlandesgericht München, und schlussendlich auch der Bundesgerichtshof (BGH) befasst. Im vorliegenden Fall ging

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20 Nov

Arbeitsrecht: Hat ein Zeitungszusteller Anspruch auf Vergütung an Feiertagen?

Die Kanzlei Witten aus Hamburg-Harburg informiert aus dem  Arbeitsrecht: „Hat ein Zeitungszusteller Anspruch auf Vergütung an Feiertagen?“ Mit dieser Frage mussten sich das Arbeitsgericht, das Sächsische Landesarbeitsgericht (Aktenzeichen 5 Sa 269/17) und letztlich auch das Bundesarbeitsgericht (Aktenzeichen 5 AZR 352/18) befassen. Im Arbeitsvertrag des Klägers war einerseits vorgesehen, dass seine Arbeitszeit täglich von Montag bis

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04 Okt

Trennungsunterhalt aufgrund eines Karrieresprungs?

Aus dem Familienrecht informiert die Kanzlei Witten aus Hamburg-Harburg Das Oberlandesgericht (OLG) Brandenburg, hat im Juni diesen Jahres einen interessanten Beschluss veröffentlicht, in dem es darum ging, ob der Trennungsunterhalt aufgrund eines Karrieresprungs, und damit einhergehend ein höheres Gehalt, erhöht werden kann. Dem Beschluss lag ein Fall zugrunde, der vorher vor dem Amtsgericht (AG) Bernau

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27 Sep

Erbrecht: Ist ein Testament, das unter dem Einfluss von Schmerzmitteln unterschrieben wurde, wirksam?

Erbrecht: Kanzlei Witten aus Hamburg-Harburg  informiert Ist ein Testament, das unter dem Einfluss von Schmerzmitteln unterschrieben wurde, wirksam? Mit dieser Frage musste sich das Oberlandesgericht (OLG) Koblenz in seiner Entscheidung vom 15.11.2018 zum Aktenzeichen 1 U 1198/17 befassen. In dem vorliegenden Fall ging es um einen Kläger, der der Sohn des am 18.05.1014 Verstorbenen war.

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19 Sep

Arbeitsrecht: Darf man fristlos gekündigt werden, wenn man sein krankes Kind mit zur Arbeit nimmt?

Die Kanzlei Witten aus Hamburg-Harburg informiert aus dem Arbeitsrecht „Darf man fristlos gekündigt werden, wenn man sein krankes Kind mit zur Arbeit nimmt?“ Mit dieser Frage musste sich das Arbeitsgericht Siegburg (Urteil vom 04.09.2019, Aktenzeichen 3 Ca 642/19) befassen. Im vorliegenden Fall war die Arbeitnehmerin und Klägerin als Altenpflegerin tätig. Sie befand sich noch in

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12 Sep

Familienrecht: Darf die Umgangszeit in den Sommerferien aufgrund befürchteter Einflussnahme eines Elternteils auf das Kind verkürzt werden?

Die Kanzlei  Witten aus Hamburg – Harburg informiert aus dem Familienrecht: Darf die Umgangszeit in den Sommerferien aufgrund befürchteter Einflussnahme eines Elternteils auf das Kind verkürzt werden?   Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf hat am 18.05.2019 einen interessanten Beschluss zum Aktenzeichen 8 UF 53/17 erlassen. In dem vorliegenden Fall ging es um die Beschwerde eines Kindesvaters,

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07 Aug

Arbeitsrecht – Gibt es Hitzefrei am Arbeitsplatz?

Kanzlei Witten aus Hamburg-Harburg informiert aus dem Arbeitsrecht: „Gibt es Hitzefrei am Arbeitsplatz?“ Momentan erlebt Deutschland einen Rekordsommer. Es wird ein Hitzerekord nach dem anderen gebrochen. Da stellt sich irgendwann jeder Arbeitnehmer, der evtl. nicht in den Genuss z.B. einer Klimaanlage im Büro kommt, die Frage, ob er nicht vielleicht Hitzefrei bekommen könnte. Zu diesem

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